Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1.1         Diese Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge kurz AGB genannt) gelten ausnahmslos für alle zwischen Weingut Gebetsberger, Inhaber Stefan Gebetsberger, Hauptstraße 34, 3620 Spitz (in weiterer Folge kurz „Stefan Gebetsberger“ genannt) und dem Besteller abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, Lieferungen und Leistungen.

1.2         Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsverbindungen können von Stefan Gebetsberger jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden aktuellen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, Stefan Gebetsberger hat diesen vor Annahme der Bestellung schriftlich oder per E-Mail zugestimmt. Mehrere Vertragsabschlüsse mit einem bestimmten Kunden begründen ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung eines Rahmenvertrages weder ein Dauerschuldverhältnis noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Abschluss eines Kaufvertrags.

1.3         Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern als auch Verbrauchern, gegenüber letzteren jedoch nur insoweit, als keine zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes oder anderer Gesetze entgegenstehen.

1.4         Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch wirksame Regelungen ersetzt, die dem ursprünglichen beabsichtigten Zweck am ehesten entsprechen.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1         Die Präsentation unserer Produkte auf unserer Website ist kein Angebot im rechtlichen Sinn. Das Angebot erfolgt jeweils ausschließlich durch den Kunden wie in Punkt 2.2 dargestellt.

2.2         Auf unserer Website erfolgt das Angebot des Kunden durch die Bestellung des Artikels. Das Angebot des Kunden wird durch Klick auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ für ihn verbindlich. Bitte beachten Sie, dass dem Kunden nach Eingang seiner Bestellung bei uns eine gesonderte Bestätigung des Erhalts seiner Bestellungen auf die angegebene E-Mail-Adresse geschickt wird. Eine solche Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Unsere Annahme erfolgt erst durch eine gesonderte, schriftlich übersandte Auftragsbestätigung binnen angemessener Frist. Wir sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sollten sie trotz gültig eingegebener E-Mail-Adresse keine Nachricht erhalten, wenden sie sich bitte an uns unter wein@weingut-gebetsberger.at

2.3         Ein rechtsgültiger Vertrag kommt nur dann zu Stande, wenn der Käufer bei Abschluss der verbindlichen Bestellung mindestens 16 Jahre alt, handlungs- sowie rechtsfähig ist. Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften sind wir berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben

2.4         Eine Bestellung ist erst ab einer Bestellmenge von 6 Flaschen möglich. Die Weine müssen aus logistischen Gründen immer ein Vielfaches von 6 sein (6,12,18...), sodass eine Bestellung durchgeführt werden kann. Eine Bestelleinheit (ein 6er Karton) kann aus verschiedenen Sorten zusammengefügt werden.

§ 3 Lieferung und Versand

3.1         Die Lieferung erfolgt, sofern nicht Selbstabholung vereinbart wurde, an die vom Besteller angegebene Adresse schnellstmöglich innerhalb angemessener Frist.

3.2         Für den Fall, dass ein Liefertermin seitens Stefan Gebetsberger nicht eingehalten werden kann, wird der Besteller davon informiert und der neue Liefertermin mitgeteilt. Sollte die bestellte Ware trotz Auftragsbestätigung nicht verfügbar sein, wird der Besteller davon unverzüglich informiert. Stefan Gebetsberger ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die bestellte Ware nicht zu liefern; ein bereits bezahltes Entgelt wird sofort rückerstattet.

3.3         Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehen Ereignisse entbinden Stefan Gebetsberger von der Einhaltung des angegebenen Liefertermins.

3.4         Ihre Pakete werden mit DPD an die von Ihnen angegebene Lieferadresse zugestellt. Bitte beachten Sie, dass Sie oder eine zur Übernahme der Ware befugte Person bei dieser Adresse unter Tags erreichbar sind. Nach einem 3. Zustellversuch geht das Paket in das Ihnen nächstgelegene DPD Depot und ist dort weitere 7 Tage abholbar.

§ 4 Website

4.1         Uns trifft keine Haftung für eine unterbrechungsfreie Funktion der Website. Wir sind jederzeit berechtigt, auch ohne Vorankündigung, Arbeiten an der Website durchzuführen, die eine Abschaltung/Unterbrechung mit sich bringen. Wir sind auch nicht verpflichtet, eine bestimmte Serverkapazität zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss.

§ 5 Datenverarbeitung

5.1         Der Besteller willigt ein, dass seine durch die Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Daten von Stefan Gebetsberger automationsunterstützt gespeichert, verarbeitet und an die in die Geschäftsabwicklung eingebundenen Firmen bzw. Personen übermittelt werden dürfen.

5.2         Ansonsten werden die Daten in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz vertraulich behandelt und nach Möglichkeit vor unberechtigtem Zugriff geschützt.

5.3         Besteller haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Dieses Recht ist nur insofern eingeschränkt, als wir die Löschung zur Wahrung unserer Ansprüche aussetzen können.

5.4         Der abgeschlossene Kaufvertrag wird von uns gespeichert, jedoch steht er dem Kunden nicht über unseren Webshop zur Verfügung.

§ 6 Gerichtsstand, Rechtswahl, Sonstiges

6.1         Für alle aus der Beziehung zwischen Stefan Gebetsberger und dem Besteller entstehenden Streitigkeiten ist das für 3620 Spitz örtlich und sachlich zuständige Gericht vereinbart, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften dagegenstehen. Stefan Gebetsberger ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. Es gilt Österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

6.2         Ist unser Kunde Verbraucher und hat zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Österreich seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt.

Ist der Kunde Verbraucher und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in einem anderen EU- Mitgliedsstaat wohnhaft oder gewöhnlich aufhältig und üben wir in dem Mitgliedstaat der EU, in dessen Hoheitsgebiet der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, eine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit aus oder richten eine solche auf irgend einem Wege auf diesen Mitgliedstaat oder auf mehrere Staaten, einschließlich dieses Mitgliedstaats, aus und fällt der Vertrag in den Bereich dieser Tätigkeit, so kann auch vor dem Gericht des Ortes, an dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, die Klage des Verbrauchers erhoben werden; die Klage gegen den Verbraucher kann nur vor den Gerichten des Mitgliedstaats erhoben werden, in dessen Hoheitsgebiet der Verbraucher seinen Wohnsitz hat.

6.3         Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird ausschließlich bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

§ 7 Rücktritt, Widerrufsrecht

5.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG und hat er den auf diesen AGB basierenden Vertrag entweder als Fernabsatzvertrag oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen, kann er von diesem bis zum Ablauf der in Pkt. 5.2 genannten Frist ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Dies gilt nicht in den in Pkt. 5.8 geregelten Ausnahmefällen. Für den Rücktritt muss uns der Kunde mit einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail – siehe dazu Pkt. 1) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Rücktritt ist jedoch an keine bestimmte Form gebunden. Bitte beachten Sie aber, dass uns der Widerruf zugehen muss, um wirksam zu sein. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. zum Widerrufsformular

7.2         Die Rücktrittsfrist beträgt wie folgt:

7.2.1     Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

7.2.2     Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger.

7.2.3     Die Rücktrittsfrist nach Pk.t 5.2.1 bis 5.2.3 ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Bitte beachten Sie aber, dass uns der Widerruf zugehen muss, um wirksam zu sein (das Risiko im Falle einer postalischen oder elektronischen Übermittlung (E-Mail) liegt bei Ihnen).

7.3         Sind wir unserer Informationspflicht nach § 4 Abs 1 Z 8 FAGG nicht nachgekommen, so verlängert sich die Rücktrittsfrist aus Punkt 5.2 um zwölf Monate. Kommen wir unseren Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so endet die Rücktrittsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher diese Information erhält.

7.4         Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, haben wir diesem alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über dessen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung, insofern nichts Anderes vereinbart wurde. In keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Bei Kaufverträgen oder sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir entweder die Ware wieder zurückerhalten haben.

7.5         Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem dieser uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern wir ihn vorab über die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung informiert haben. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch den Verbraucher zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet jedoch in keinem Fall für den Wertverlust der Ware, wenn er von uns nicht über sein Rücktrittsrecht belehrt wurde.

7.6         Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sind gemäß § 18 Abs 1 FAGG vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen. Dies gilt nur für das öffnen der Flaschen. Das öffnen der Kartons als Verpackungseinheit ist hierbei ausgenommen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1         Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der jeweiligen Lieferung unser Eigentum

8.2         Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Er hat uns unverzüglich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Der Kunde hat uns bei Vorliegen von Verschulden alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

§ 9 Gewährleistung

9.1         Der Besteller verpflichtet sich, allfällige Mängel bei sonstigem Verlust seiner Ansprüche unverzüglich und unter genauer Beschreibung des Mangels zu rügen und die Ware samt Kopie der Rechnung zurückzusenden.

9.2         Für Schäden und Beeinträchtigungen, welche während des Transportes entstehen, garantieren wir Ihnen vollständigen Ersatz unter folgenden Bedingungen:

– Die eintreffende Ware ist sofort auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.

– Jegliche Beanstandungen sind vom Transportunternehmen bestätigen zu lassen.

– Eine Beanstandung der Ware ist uns innerhalb von 48 Stunden mitzuteilen.

9.3         Die Gewährleistung erfolgt durch Austausch der Sache innerhalb angemessener Frist. Das diesbezügliche Wahlrecht steht Stefan Gebetsberger zu.

9.4         Gegenüber Verbrauchern bei Mängeln der Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen (§8 KSchG). Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung.

9.5         Bei Konsumation der Ware, die über eine Verkostung in geringfügiger Menge zur Überprüfung auf allfällige Mängel (Korkgeschmack) hinausgeht, ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.

9.6         Das Auskristallisieren von Weinstein ist ein natürlicher Vorgang und kein Reklamationsgrund.

9.7         Ein Gewährleistungsanspruch ist in jedem Fall auf den Fakturenwert der gelieferten mangelhaften Ware begrenzt.

9.8         Die Produktabbildungen auf der Website und/oder in unseren Foldern können aufgrund der Auflösung und Größe hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn die gelieferten Stücke der sonstigen Produktspezifikation entsprechen.

9.9         Wird eine Rücksendung der Ware an uns vom Kunden gefordert und ist die Ware tatsächlich mangelhaft, so tragen wir die entsprechenden Kosten. Andernfalls sind etwaige Kosten der Sendung durch den Verbraucher zu tragen. Mangelhafte Ware ist daher nur auf unseren ausdrücklichen Wunsch hin zurück zu senden.

§ 10 Haftung

10.1      Stefan Gebetsberger haftet nur für solche Schäden, die grob fahrlässig oder vorsätzlich zugefügt wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ebenso ausgeschlossen, wie die Haftung für Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenen Gewinn, nicht erzielte Ersparnisse, oder Zinsenverluste. Keine Haftung besteht für Ansprüche Dritter.

10.2      Innerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes haftet Stefan Gebetsberger für Personenschäden sowie für Sachschäden, die ein Verbraucher erleidet. Ansprüche eines Bestellers, der Unternehmer ist, aus dem Produkthaftungsgesetz bestehen nicht.

10.3      Gebrochene Flaschen werden durch die Transportversicherung gedeckt. Als Beweis gilt ein Foto des Versandkartons mit dem noch verkorkten bzw. verschraubten und ungeöffnetem Flaschenhals.

§ 11 Datenschutz, Adressenänderung

11.1      Die uns vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten wie z.B. Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden von uns gespeichert und verarbeitet. Wir benutzen die Daten im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung um die Bestellung auszuführen. Mit Aktivierung des Kästchens zur datenschutzrechtlichen Zustimmung, stimmt der Kunde ausdrücklich zu, dass die von ihm im Zuge des Vertragsabschlusses bekannt gegebenen personenbezogenen Daten (wie Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift) auch zu eigenen Marketingzwecken und somit insbesondere für Zusendungen zu werblichen Zwecken per SMS und E-Mail gemäß § 107 TKG gespeichert und verarbeitet werden. Eine darüberhinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Beide Zustimmungen können – auch getrennt voneinander – jederzeit (z.B. per Mail) widerrufen werden. Unser Unternehmen macht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des §10 DSG 2000 von der Möglichkeit eines Dienstleisters gebrauch, welcher sich zur Einhaltung seiner Pflichten gemäß §11 DSG verpflichtet hat. Weder durch unser Unternehmen, noch durch unsere Partner (Dienstleister) werden Daten an Empfänger Übermittelt oder Überlassen, die ihren Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraum haben. Wir sind zur Einhaltung der Datensicherungsmaßnahmen (§14 DSG) und des Datengeheimnisses (§15 DSG) verpflichtet.

11.2      Der Kunde ist verpflichtet uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse sowie Kontaktdaten während aufrechter Geschäftsbeziehung umgehend bekannt zu geben. Unterlässt er die Mitteilung, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

§ 12 Zahlungsbedingungen, Versandkosten

12.1      Sofern nichts anderes angegeben, verstehen sich sämtliche Preise pro Flasche in EURO einschließlich aller gesetzlichen Abgaben und Steuern für Kunden aus Österreich zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

12.2      Der Kaufpreis ist, sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, bei Bestellung ohne jeden Abzug fällig.

12.3      Der auf der Website angegebene Kaufpreis enthält noch keine Versandkosten (*inkl. MwSt., zzgl. Versand).

Liste von DBD zum Thema Versandkosten